Apple hat einen wichtigen Sieg im laufenden Rechtsstreit mit Masimo bezüglich der Blutsauerstofffunktion der Apple Watch erzielt. Hier sind die Details.

Ein wenig Kontext

In den letzten Jahren befanden sich Apple und das Gesundheitstechnologieunternehmen Masimo in einem heftigen Rechtsstreit über den Blutsauerstoffsensor der Apple Watch.

Trotz vieler Entscheidungen und Einsprüche musste Apple die Technologie in den Apple Watches in den USA deaktivieren und entwickelte eine neu gestaltete Version der Funktion, indem es die von der Apple Watch gesammelten Daten nutzte und den Prozess größtenteils auf das iPhone verlagerte.

Laut der Internationalen Handelskommission (ITC) war dies ausreichend, um Apple zu erlauben, die aktivierten Apple Watch-Modelle in den USA wieder zu verkaufen, da die Behörde feststellte, dass Masimos Patente nicht verletzt wurden.

Natürlich war Masimo damit nicht einverstanden und reichte Beschwerden ein, in denen sie argumentierten, dass Apples Neugestaltung unter die bestehende Ausschlussanordnung falle, und sie hinterfragten auch die Entscheidung der US-Zoll- und Grenzschutzbehörde zur Genehmigung der aktualisierten Uhren.

Dies führte zu zwei Ergebnissen, die wir hier behandeln:

  • Erstens gab die ITC-Verwaltungsrichterin Monica Bhattacharyya eine erste Entscheidung ab, dass die neu gestaltete Blutsauerstofffunktion der Apple Watch Masimos Patente nicht verletzt.
  • Zweitens bestätigte das Bundesgericht die erste Ausschlussanordnung der ITC; das bedeutet, dass die ursprüngliche Blutsauerstofffunktion der Apple Watch in den USA weiterhin verboten ist.

Nach diesen Entscheidungen war der letzte Schritt, dass die gesamte Kommission entscheiden musste, ob sie die Feststellung des Verwaltungsrichters, dass kein Verstoß vorlag, überprüfen würde; das bringt uns zu heute.

ITC lehnte die Überprüfung ab

Heute früh lehnte die ITC die Überprüfung der vorherigen Entscheidung ab und schloss damit den Fall ab, indem sie Masimos Antrag auf Wiederherstellung des Importverbots für die Apple Watch ablehnte.

Aus der Entscheidung geht hervor, dass der vorsitzende Verwaltungsrichter der ALJ, die Festlegung des Beginns der Durchsetzung des EID und dass der LEO eine begrenzte Ausschlussanordnung bedeutet:

Am 18. März 2026 veröffentlichte der ALJ den EID und kam schließlich zu dem Schluss, dass die beschuldigten neu gestalteten Produkte die behaupteten Ansprüche der behaupteten Patente nicht verletzen. Am 25. März 2026 reichten Masimo und Apple jeweils einen Antrag auf Überprüfung des EID bei der Kommission ein.

Am 30. März 2026 reichten die Parteien jeweils eine Antwort auf die entsprechenden Anträge ein. Die Kommission entschied, den EID nicht zu überprüfen. Dieses kombinierte Verfahren endete vollständig mit dem Ergebnis, dass die beschuldigten neu gestalteten Produkte die behaupteten Patente nicht verletzen und dass sie daher gemäß den Bedingungen des LEO nicht ausgeschlossen werden sollten.

Apple erklärte gegenüber 9to5Mac:

Wir danken der ITC für die Entscheidung, die es uns ermöglicht, diese wichtige Gesundheitsfunktion unseren Nutzern weiterhin anzubieten. Seit über sechs Jahren führt Masimo einen unerbittlichen Rechtskampf gegen Apple, und fast alle Ansprüche wurden abgewiesen. Wir werden unsere Innovationen immer verteidigen und uns weiterhin auf das konzentrieren, was wir am besten können: unseren Nutzern die besten Produkte und Dienstleistungen der Welt anzubieten.

Das Unternehmen freut sich, den Nutzern in den USA die neu gestaltete Blutsauerstofffunktion weiterhin anbieten zu können, und hat auch andere Gesundheitsfunktionen wie die ECG-App und Benachrichtigungen über Bluthochdruck und unregelmäßige Rhythmen hinzugefügt.

Apple betonte auch die Forschung und Arbeiten seiner Teams zur Verbesserung und Bereitstellung von Gesundheits-, Wellness- und Sicherheitsfunktionen in der Apple Watch und anderen Produkten und stellte einen starken Fokus auf den Datenschutz sicher.

Masimo kann gegen die Entscheidung Berufung einlegen.